Astrid Birkhahn bei den CDU-Senioren

Arbeit über die Parteigrenzen hinweg

Warendorf (wst). Umfassend sind die CDU-Senioren am Montagnachmittag von der Landtagsabgeordneten Astrid Birkhahn über deren Analyse des demografischen Wandels informiert worden.

Die Politikerin war vor gut zwei Jahren zur Vorsitzenden einer Enquete-Kommission berufen worden, die sich mit den finanziellen Herausforderungen angesichts des demografischen Wandels beschäftigt und 178 Handlungsempfehlungen in sieben Politikbereichen entwickelt hat. „Enquêter bedeutet forschen, untersuchen, und das haben wir zu dem Thema in 23 Sitzungen zwei Jahre lang mit wissenschaftlicher Begleitung gemacht“, begann sie ihre Ausführungen. „Ich bin stolz, dieses harte Stück Arbeit mit meinen Kollegen erfolgreich abgeschlossen zu haben und hoffe, dass sich die Handlungsempfehlungen segensreich auf unser Land auswirken.“


Zunächst schilderte Birkhahn die Schwierigkeiten, Altkommunisten, Liberale und Konservative in der Entscheidungsfindung unter einen Hut zu bekommen. „Alle Empfehlungen mussten einstimmig getroffen werden. Sie können sich vorstellen, wie schwierig das sein kann. Ein Professor der Piraten-Partei war beispielsweise der Ansicht, dass Staatsschulden besser seien als Wachstum. Wenn der Staat dabei pleitegehe, müssten alle zahlen, was nur gerecht sei.“ Trotzdem sei es gelungen, mit dem 300 Seiten starken Buch eine solide Basis für das weitere politische Handeln aufzuzeigen.

Die Untersuchungen umfassten die Bereiche Bildung, Arbeitsmarkt, Öffentlicher Dienst, Gesundheit und Pflege, Finanzen, Infrastruktur und Raumgestaltung. Wichtig sei es nun, die Handlungsempfehlungen in der Politik umzusetzen. Astrid Birkhahn habe die Arbeit als Ausschuss-Vorsitzende viel gebracht: „Nicht nur ich kann mich jetzt mit noch profunderen Kenntnissen in die politische Arbeit einbringen. Auch habe ich die tröstliche Erfahrung gemacht, dass man in der Politik durchaus über Parteigrenzen hinweg konstruktiv zusammenarbeiten kann.“

Zum Schluss des Informationsnachmittags wurden die aktuellen Probleme der Flüchtlingskrise und die Vorfälle in Köln angesprochen. Dabei musste die Landtagsabgeordnete zur Kenntnis nehmen, dass die momentane Politik in Bund und Land bei den meisten der CDU-Senioren auf Ablehnung stößt. Kollektives Kopfschütteln auf die Ausführungen zu diesen Problemfeldern zeigte deutlich, dass die Stimmung an der Basis derzeit auf einem Tiefpunkt angekommen zu sein scheint.